Er hielt im Anschluss an
die Begrüßung durch die Ortsvorsitzende der Frauen Union Petra Döhla
eine kämpferische und optimistische Rede.
Dabei sprach er unter
anderem die derzeit bewegte politische Lage an, vor allem den
Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler, dessen Arbeit in den
vergangenen Jahren verdienstvoll gewesen war. Die Gründe für den
Rücktritt sind jedoch schwer nachvollziehbar.
Das Amt des
Bundespräsidenten ist nicht irgendein Amt, das man so einfach
hinschmeißen darf.
Auch die Nachfolgediskussion ist durch die Medien angeheizt worden.
Es wird einfach ein Name in den Raum geworfen und dann von der
Politik eine Stellungnahme erwartet. Als Politiker hat man keine
Chance über eine Nachfolge in einem angemessenen Zeitrahmen
nachzudenken und eine sinnvolle Entscheidung zu treffen. Die
Halbwertszeiten in dieser schnelllebigen Mediengesellschaft sind
gering. Entscheidungen sollen getroffen oder revidiert werden, noch
ehe die Druckerschwärze trocken ist.
Zu diesen Entscheidungen zählt auch die aktuelle Haushaltssituation,
die Einsparungen erfordert. Niemand kann auf Dauer über seine
Verhältnisse leben, auch nicht der Staat. Aber wir werden die Krise
mit der nötigen Anstrengung meistern. Die Lage ist nicht rosig, aber
zum Schwarzsehen besteht trotz allem kein Anlass. Deutschland hat
schon andere Krisen gut überstanden.
Zu der schwierigen Situation hat natürlich auch die Krise des Euro
beigetragen. Dabei ist zu bedenken, dass Griechenland trotz mancher
Bedenken unter der Rot-Grünen Bundesregierung in die Euro-Zone
aufgenommen wurde. Aber auch nicht Euro-Länder kämpfen mit
erheblichen Staatsdefiziten, sondern zum Beispiel auch die USA und
Großbritannien. Das britische Staatsdefizit beträgt 16% und steht
damit dem Griechischen in nichts nach.
Zum Abschluss erinnerte Christian Schmidt an eine Entscheidung, die
von allen Bürgern noch entschieden werden muss, den Bürgerentscheid
am 4. Juli zum Nichtraucherschutz. Jeder Bürger ist dazu aufgerufen,
nach seinem Gewissen zu entscheiden und eine endgültige Entscheidung
zu treffen, die dann auch von jedem akzeptiert werden muss.
Den Gästen wünschte er einen guten Frühschoppen.
